Elena Tritschler, Niklas Dietrich, Simon Schüler

Am vergangenen Freitag haben die Jusos Fulda auf ihrer Unterbezirkskonferenz den neuen Vorstand gewählt. Vorsitzender Simon Schüler wurde dabei genau wie seine Erste Stellvertreterin Elena Tritschler einstimmig im Amt bestätigt. Neu in den Vorstand gewählt wurden Julian Bayas, Niklas Dietrich (beide Stellvertreter) sowie Fabian Scheibelhut (Beisitzer). Außerdem wurden die Delegierten für Landes- und Bezirksausschüsse nominiert.

Für das abgelaufene Arbeitsjahr 2011/12 zog der bisherige Vorstand eine differenzierte Bilanz. Aufgrund der Tatsache, dass viele aktive Mitglieder Fulda wegen eines Studiums oder einer neuen Arbeitsstelle verlassen hatten, habe es einen großen personellen Umbruch gegeben, der jedoch nach und nach durch neue engagierte Mitglieder aufgefangen worden sei. Mit diesen gelte es nun, wieder mehr Präsenz zu zeigen und noch stärker an Inhalten und konkreten Themen zu arbeiten. “Wir müssen uns noch umfassender in aktuelle Diskussionen einbringen um wieder mehr junge Menschen für uns zu gewinnen, die sich politisch engagieren möchten, aber den Schritt in eine entsprechende Organisation bisher noch nicht gewagt haben”, weiß Schüler. “Das von SPD-Landeschef Schäfer-Gümbel ausgerufene Wahlsiegvorbereitungsjahr 2012 werden wir nutzen um uns vor allem inhaltlich stärker aufzustellen und zu positionieren”.

Aktuell sind die Jusos in einem überparteilichen Zusammenschluss beteiligt, der die angedachte vorgeschriebene Sperrstunde ab 3 Uhr in Fulda verhindern möchte; weitere Aktionen sind in der Planung. Außerdem wurde beschlossen, die Kooperation mit der Grünen Jugend aufgrund vieler politischer Schnittmengen zu intensivieren und hierfür das “Soziale Jugendbündnis” wieder aufleben zu lassen.

http://www.osthessen-news.de/G/1212698/fulda-sperrstunde-3-uhr-herr-buergermeister–sie-verlagern-das-problem–video.html

Der neu gewählte Bezirksvorstand. (v.l.n.r.) Rosa Hamacher, Elena Tritschler, Sabine Wurst, Oliver Schmolinski, Sebastian Vogt, Johannes Röder, Lara Kannappel, Andreas Schaake, Pascal Barthel, Dietmar Bürger(Bezirkssekretär)

Am 31. 03 und 01.04.2012. fand die diesjährige Bezirkskonferenz der nordhessischen Jusos in Rotenburg/Fulda statt. Auch die Fuldaer Jusos waren mit einer Delegation vertreten. Elena Tritschler, Ferike Thom, Simon Schüler sowie Vincenz Blanquett vertraten die Fuldaer Interessen auf der Bezirkskonferenz. Wie jedes Jahr standen auch Wahlen auf dem Programm. Neuer und alter Vorsitzender der nordhessischen Jusos ist Pascal Barthel aus Bad Hersfeld. Er wurde mit starken 81,03 % der Delegierten wiedergewählt. In seinem Rechenschaftsbericht blickte Pascal auf eine erfolgreiche Legislaturperiode zurück. So waren die nordhessischen Jusos unter anderem im EU-Parlament in Brüssel, haben ein Juso-Landescamp mitveranstaltet und, wie immer zum Jahresende, ein Blockseminar für alle nordhessischen Jusos organisiert.

Neben dem Vorsitz wurden auch weitere 8 stellvertretende Vorsitzende gewählt. Hier haben wir Fuldaer Jusos mit Elena Tritschler eine stellvertretende Vorsitzende im Bezirksvorstand. Im November wird der Bundeskongress der Jusos stattfinden, dort wird Simon Schüler die Fuldaer Interessen vertreten.

Die diesjährige Bezirkskonferenz fand unter dem Motto „Transparenz und Partizipation“ statt. Passend dazu diskutierte der SPD-Nachwuchs über eine größere innerparteiliche Transparenz und ein Mehr an gesellschaftlicher Teilhabe. „Bereits seit Oktober letzten Jahres haben wir uns mit dem Thema Transparenz befasst. Da war weder der peinliche Abgang von Christian Wulff, noch das plötzliche Erstarken der Piraten Partei abzusehen, sondern da stand nur unsere feste Überzeugung, dass unsere Gesellschaft dringend eines Mehr an Demokratie bedarf.

Wir sind der festen Überzeugung, dass die SPD als älteste Volkspartei Deutschlands nur dann zu einer transparenten, offenen und deutlich demokratischeren Gesellschaft beitragen kann, wenn sie dieses innerparteilich vorlebt. Dafür werden wir kämpfen“, erklärte der alte und neue Juso-Bezirksvorsitzende Pascal Barthel.

Des Weiteren beschlossen die Jusos unter anderem den von den Fuldaer Jusos eingereichten Antrag, dass Kindergärten und Grippen gebührenfrei angeboten werden sollen.

Ebenfalls forderten sie, dass in den hessischen Schulen die verfassungsrechtlich garantierte Lehrmittelfreiheit auch in der Praxis wirklich eingehalten werden soll.

Mit dem neuen Führungsduo wollen die Jusos ihren Einsatz für die Belange ihrer Generation weiter ausbauen: “In Zeiten der oft zitierten Politik- und speziell Parteienverdrossenheit kommt es umso mehr darauf an, auch jungen Menschen zu vermitteln, dass wir zusammen etwas bewegen können”, so Simon. Inhaltlich sollen deswegen konkrete Themen wie die Fahrtkostenerstattung in der Oberstufe oder die Kritik an der derzeitigen Sperrstunden-Regelung weiter vorangetrieben werden, aber auch aktuelle Problemstellungen wie die Finanzmarktkrise nicht zu kurz kommen. Darüber hinaus sei man bereits auf Vertreter der anderen Jugendparteien im Landkreis zugegangen, um mit gemeinsamen Ideen oder Projekten gegen den Trend stark sinkender Wahlbeteiligungen anzukämpfen.

Pfingstsonntag trafen sich die Jusos aus dem Altkreis Hünfeld um ihre jährliche Jahreshauptversammlung durchzuführen. Wie jedes Jahr stand auch die Neuwahl des Vorstands auf dem Programm. Sascha Ruß, der bisherige Vorsitzende, hatte schon vorher signalisiert nicht erneut anzutreten. In seinem Rechenschaftsbericht blickte er auf ein erfolgreiches Jahr zurück.

So nahmen die Jusos an einer, speziell an Einheimische gerichtete, Führung durch Hünfeld teil. Im Dezember vergangenen Jahres besuchten sie im Rahmen einer dreitägigen Exkursion das EU-Parlament in Straßburg. Auch wurde der SPD-Ortsverein im Kommunalwahlkampf unterstützt, indem mehrere Themenplakate erstellt wurden und Präsenz bei Wahlkampfaktionen gezeigt wurde wie z.B. bei einer Brötchenverteilaktion in der Hünfelder Innenstadt. Des Weiteren waren zwei Jusos auf der Kommunalwahlliste für Hünfeld vertreten und ein Hünfelder Juso auf der Kreistagsliste der SPD. Letztendlich konnte die Hünfelder SPD, trotz der Verkleinerung des Stadtparlaments, mehr Sitze als in der vorherigen Legislaturperiode für sich verbuchen. Dies ist ein erfreulicher Umstand.

Als neuer 1. Vorsitzender der Jusos Hünfeld wurde Vincenz Blanquett einstimmig gewählt. Stellvertretende Vorsitzende wurde Maren Herbert. Lea-Maria Kneisel, Eleonora Stark, Leonie Geiger, Sascha Ruß, David Grünewald und Jan Kircher komplettieren den Vorstand als Beisitzende.

Vincenz Blanquett (22) studiert Wirtschaftspädagogik und Politikwissenschaft an der Uni Kassel. In seiner Antrittsrede dankte er seinem Vorgänger Sascha Ruß, der den Vorsitz zwei Jahre lang inne hatte. „Sascha hat, seit unserer Gründung vor zwei Jahren, großartige, fundierte Arbeit geleistet. Die Jusos Hünfeld haben ihm sehr viel zu verdanken“, so Vincenz Blanquett. Wer an der Arbeit der Jusos Hünfeld interessiert ist und selber an der sozialdemokratischen Politik in Hünfeld mitarbeiten möchte, ist herzlich eingeladen sich über die Hompage zu informieren.

“Die Katastrophe in Fukushima hat uns wieder einmal in drastischer Weise vor Augen geführt, dass unsere Atomkraftwerke so schnell wie möglich dauerhaft abgeschaltet werden müssen”, erläutert der Juso-Vorsitzende Thomas Weber den Anlass des Filmabends. Gleichzeitig sei angesichts der fortschreitenden Erderwärmung klar, dass der Ausbau der Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen wie Kohle und Gas ebenfalls keine endgültige Antwort auf das Problem bleiben dürfe. “Allein durch den vollständigen Umstieg auf Erneuerbare Energien kann der Zielkonflikt zwischen sicherer Energieversorgung, dem Schutz des Klimas und der Gesundheit der Menschen gelöst werden. Deswegen setzen wir uns für ihn ein”, so Weber weiter.

Die Jusos freuen sich auf angeregte Diskussionen. Für das leibliche Wohl wird gesorgt sein. Der Eintritt ist frei.

Rücktritt von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gefordert

Die Jusos in Hessen reagieren mit völligem Unverständnis darauf, dass die Anträge auf Parteiausschluss gegen Dr. Thilo Sarrazin wegen dessen wachsweicher Erklärung vor dem Schiedsgericht zurückgezogen wurden.
Zum Ausgang des Parteiordnungsverfahrens gegen Dr. Thilo Sarrazin wegen dessen sozialdarwinistischen und rassistischen Thesen in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ und seinem Wahlkampfauftritt für die politische Konkurrenz im hessischen Kommunalwahlkampf erklären der Juso-Landesvorsitzende Felix Diehl, der südhessische Juso-Bezirksvorsitzende Behnam Yazdani und der nordhessische Juso-Bezirksvorsitzende Pascal Barthel:
„Für uns ist die Einigung mit Dr. Thilo Sarrazin wegen dessen relativierender Erklärung vor dem Schiedsgericht nicht nachvollziehbar. Thilo Sarrazin hat mit seiner Erklärung seine rassistischen und sozialdarwinistischen Äußerungen nicht ausdrücklich zurückgenommen. Zudem wurde in der Erklärung der Auftritt von Thilo Sarrazin bei der Jungen Union im hessischen Kommunalwahlkampf nicht erwähnt. Für uns ist absolut nicht nachvollziehbar, warum alle Verfahrensbeteiligten der Einigung zugestimmt haben und insbesondere die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den einstimmigen Beschluss des SPD-Bundesvorstandes nicht weiter verfolgt oder zumindest eine Vertagung des Termins angestrebt hat. Deshalb fordern wir Konsequenzen aus dieser Entscheidung und den Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Generalsekretärin“ so Diehl, Yazdani und Barthel.
Der SPD-Nachwuchs ist sich bewusst, dass der Fall Sarrazin innerhalb der Sozialdemokratie emotional und kontrovers diskutiert wurde und wird. Aber gerade weil jedes SPD-Mitglied eine Meinung zur Person Sarrazin und seinen Äußerungen habe, sei es beschämend wie Generalsekretärin Nahles das Thema meint beenden zu müssen. „Eine Profi-Politikerin wie Andrea Nahles kennt ihre Partei und weiß doch, dass solche Entscheidungen nicht „Oben“ getroffen werden dürfen, um dann die Parteibasis nur noch abnicken zu lassen. Früher hat Andrea Nahles aus diesem Grund das Verhalten von SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder selbst kritisiert“ erklärt der nordhessische Juso-Vorsitzende Pascal Barthel.
Mit der Einigung sei der integrationspolitischen Glaubwürdigkeit der SPD ein Bärendienst erwiesen worden. „Die SPD tritt seit je her für sozialen Aufstieg unabhängig von der Herkunft ein. Die biologistischen Thesen von Sarrazin über die genetische Veranlagung bestimmter Gruppen stehen dazu im direkten Widerspruch. Da Sarrazin noch nicht einmal abverlangt wurde diese ausdrücklich zu widerrufen, steht jetzt die integrationspolitische Glaubwürdigkeit der SPD auf dem Spiel“ so der Juso-Bezirksvorsitzende Behnam Yazdani. Bestätigt sehen sich die Jusos in ihrer Befürchtung durch die Einlassung des SPD-Arbeitskreisvorsitzenden für Migration, Kenan Kolat, und den Parteiaustritt von Sergey Lagodinsky, dem Gründer des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokraten.
Eine besondere Rolle im Parteiordnungsverfahren hatte für die hessischen Jusos auch gespielt, dass Thilo Sarrazin am 9. Februar 2011 in Ehringshausen für einen Eintrittspreis von 10 € auf Einladung der Jungen Union aufgetreten ist. „Mit dem Auftritt hat Sarrazin Geld in die Kasse der CDU-Nachwuchsorganisation gespült und damit wenige Wochen vor den Kommunalwahlen in Hessen Wahlkampfhilfe für die politische Konkurrenz geleistet. Es kann nicht sein, dass dieses unsolidarische Verhalten ohne Konsequenzen bleibt“ so Juso-Landeschef Felix Diehl. Die Jusos hatten sich an einer Gegendemonstration zu dem Auftritt von Sarrazin beteiligt.