ZDF Toll! über Angela Merkel und ihren neuen Finanzfachmann Wolfgang Schäuble, der vor ein paar Jahren noch als Vorsitzender der Christlich Demokratischen Union zurücktreten musste, weil er “vergessen” hatte eine 100.000 DM-Spende von einem Waffenhändler als solche auszuweisen. Sehr sehenswert. -> YouTube
Montag, 28.September 2009 von Thomas in Aktuelles, Bundespolitik, Unterbezirk Fulda
Ich denke, dass über die sozialen Einschnitte und die weitere Umverteilung von unten nach oben, die uns in den kommenden vier Jahren erwarten, genug geschrieben worden ist. Und dass unser zukünftiger Außenminister nur über sehr dürftige Englisch-Kenntnisse verfügt, sollte ebenfalls hinreichend bekannt sein. Für uns gilt es jetzt möglichst schnell wieder auf die Beine zu [...]
Dienstag, 4.August 2009 von Thomas in Aktuelles, Bundespolitik
Gestern wurde bei der Podiumsdiskussion der Fuldaer Bundestagskandidaten (die bezeichnenderweise vom Bundesverband mittelständischer Wirtschaft veranstaltet worden ist) von Seiten der Unternehmer und v. a. der FDP wieder der Ruf nach Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und dem Abbau der Sozialsysteme laut. Gerade letzten Samstag las ich u. a. dazu einen wieder einmal ausgezeichneten Kommentar in der taz [...]
Freitag, 31.Juli 2009 von Thomas in Aktuelles, Bundespolitik
Auf Wahlkampf 09 ist seit heute ein Artikel zu lesen, in dem die Behauptung, ein Mindestlohn würden zu erhöhter Arbeitslosigkeit führen, entkräftet wird. Union und FDP stellen sich klar in den den Dienst der Interessen von Wirtschaftsbossen und gegen die ArbeitnehmerInnen, wenn sie einen flächendeckenden Mindestlohn ablehnen. Dabei würde dieser nicht einmal zum Nachteil der [...]
Donnerstag, 16.Juli 2009 von Thomas in Aktuelles, Bundespolitik
In der taz ist heute ein sehr guter Kommentar zu den deutschen Sozialsystemen und ihren positiven Auswirkungen während der Krise zu lesen. Darin wird klar gemacht, dass es in erster Linie das Soziale an der Sozialen Marktwirtschaft ist, das unser Land zur Zeit verhältnismäßig gut dastehen lässt. Die einzige Folgerung, die man meiner Meinung nach [...]
Mittwoch, 24.Juni 2009 von Thomas in Bundespolitik
Nun ist es also bewiesen. Die taz berichtet, dass eine Studie der Techniker Krankenkasse ganz klar zeigt: Zeitarbeiter sind deutlich häufiger krank als andere ArbeitnehmerInnen. Die Gründe dafür lassen sich leicht ausmachen: Angefangen bei der ständigen Angst seinen Arbeitsplatz zu verlieren über Ausgrenzung durch die Stammbelegschaft bis hin zum Leben am Existenzminimum aufgrund von Hungerlöhnen [...]
Sonntag, 14.Juni 2009 von Thomas in Aktuelles, Bundespolitik
Vorhin beschloss der SPD-Bundesparteitag einstimmig (!) unser Wahlprogramm “Sozial und Demokratisch.”. Ein gutes Programm, wie ich finde. tagesschau.de hat die zentralen Punkte kurz und bündig zusammengefasst. Das ganze Programm gibt es hier. Thomas
Sonntag, 14.Juni 2009 von David Grünewald in Bundespolitik
Internetsperren sind nutzlos und mit der Verfassung nicht vereinbar. Eine entsprechende Petition vor dem Bundestag wird derzeit vorbereitet. Sie kann bis zum 16. Juni 2009 online mitgezeichnet werden.
Sonntag, 10.Mai 2009 von Thomas in Aktuelles, Bundespolitik
Im folgenden Video ist die Rede unserer Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, auf der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90 / Die Grünen zu sehen. Sie spricht mir dabei in eigentlich allen Punkten aus der Seele. Diese Frau als Bundespräsidentin würde Deutschland gut tun! [youtube=http://www.youtube.com/watch?v=YPcKuiVwsxM] Thomas
Sonntag, 3.Mai 2009 von Max in Aktuelles, Bundespolitik, Weltpolitik
Quelle: taz Zur Zeit wird ja debattiert, ob Deutschland Guantanamo-Häftlinge aufnehmen sollte. Allerdings verstehe ich nicht, warum die USA die Häftlinge nicht selbst behalten, wenn sie nicht in ihre Heimatländer zurückkehren können. Was hat Deutschland mit den Verfehlungen der USA zu tun? Wie steht ihr zu diesem Thema? Befürwortet ihr die Aufnahme, wenn ja warum? [...]
Sonntag, 15.November 2009 von Thomas in Bundespolitik, Verschiedenes
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